Update Wohnsitzanmeldung
23. August 2023
Das im Jahr 2017 in Kraft getretene ”Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen – Onlinezugangsgesetz (OZG)“ verpflichtet Bund und Länder, ihre Verwaltungsleistungen bis Ende 2022 auch elektronisch über Verwaltungsportale anzubieten. Konkret beinhaltet das zwei Aufgaben: Digitalisierung und Vernetzung.
Entsprechend des §17 (1) Bundesmeldegesetz muss, wer eine Wohnung bezieht, sich innerhalb von zwei Wochen nach dem Einzug bei der Meldebehörde anmelden. Dies war bisher nur bei den zuständigen Melde-/ Bürgerämtern oder Kundenzentren möglich – teils mit wochenlangen Wartezeiten für die Termine.
In Hamburg gibt es seit September 2022 einen Testbetrieb für eine elektronische Wohnsitzanmeldung. Der Online-Dienst "Elektronische Wohnsitzanmeldung" wird von Hamburg nach dem "Einer für Alle"-Prinzip im Rahmen der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) entwickelt und für andere Bundesländer zur Verfügung gestellt. Schrittweise soll dieser Verwaltungsakt nun in ganz Deutschland eingeführt werden.
Dies gestaltet sich derzeit wie folgt in Hamburg:
+ Der Service ist ohne Vor-Ort-Termin Rund-um-die-Uhr nutzbar.
- Noch besteht die Möglichkeit allerdings nur bei Umzug innerhalb von Hamburg für Unverheiratete und Kinderlose.
- Auch bei Zuzug aus dem Ausland ist der Service noch nicht möglich.
Erforderlich hierfür ist die AusweisApp2 und die Online-Funktion des Personalausweises muss freigeschaltet sein. Wer sich online mit dem neuen Wohnsitz in Hamburg angemeldet hat, erhält einen Adressaufkleber für den Personalausweis und, wenn vorhanden, auch einen Adressaufkleber für den Reisepass. Die Aufkleber werden per Post an die neue Adresse gesendet.
Im Herbst 2023 soll auch in Berlin eine Probephase beginnen und die Bürgerämter hoffentlich entlastet werden.
Wir beobachten die Implementierung für Sie und werden Sie über künftige Entwicklungen auf dem Laufenden halten.