Legal News Gesundheitswirtschaft Juni 2021

Sehr geehrte Damen und Herren,

nicht selten stehen Krankenhausträger vor der Frage, ob beispielsweise auch Beschäftigte ausgegliederter Leistungsbereiche zum Empfängerkreis der „Corona-Prämie 2.0“ gehören. Wir stellen die rechtlichen Gesichtspunkte dar und zeigen Argumentationsmöglichkeiten auf.

Weiter berichten wir über die erst kürzlich ergangenen Urteile des BSG zu den Ausschlussfristen in § 7 Abs. 2 und 5 PrüfvV und ein interessantes Urteil des Finanzgerichts Rheinland-Pfalz, mit dem sich inzwischen der Bundesfinanzhof befasst.

Wir wünschen Ihnen eine angenehme Lektüre!

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Marc Anschlag, LL.M.
Rechtsanwalt

Inhaltsverzeichnis

• Sonderleistung gemäß § 26d KHG auch für Mitarbeiter verbundener Gesellschaften?
• BSG entscheidet zu Ausschlussfristen der Prüfverfahrensvereinbarung
• Zuwendungen eines gemeinnützigen eingetragenen Vereins aus dem steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb an seine steuerbegünstigte Tochter-Kapitalgesellschaft